Die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Elternbeiträge für den gesamten Zeitraum der vom Land NRW erlassenen Schließung der Kindertages- und Kindertagespflegeeinrichtungen rückzuerstatten.
Michaela Latzel
Am 13. Januar, vor 40 Jahren, haben sich in Karlsruhe Die Grünen gegründet. Vor 30 Jahren schlossen sich Bürgerrechts- und Demokratiebewegungen aus der DDR zum Bündnis 90 zusammen. 1993 sind…
Änderungsantrag zum Haushalt 2020 – Entfristung von weiteren zwei Stellen im Bereich Klimaschutz Beschlussvorschlag:Die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt die Entfristung von weiteren zwei Stellen, die zurzeit noch als befristete…
Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan 2020 des EB Straßen – Aufbau einer Photovoltaik-Anlage am Schieder-Stausee Beschlussvorschlag:Die Verwaltung und der Eigenbetrieb Straßen werden beauftragt, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um eine PV-Anlage analog…
Änderungsantrag zur DS 156.1/2019 – Zukunftskonzept Lippe 2025; Beschluss zur Biodiversitätsstrategie (Leitziel 10) und Beitritt in das Bündnis „Kommunen für Biologische Vielfalt“ sowie Mitzeichnung der Deklaration Beschlussvorschlag:In Ergänzung zur Drucksache…
(YouCard oder Lippe Bildungskarte) für die Umsetzung des Bildungspaketes der Bundesregierung Beschlussvorschlag:Der Kreistag des Kreises Lippe regt die Einführung einer Bildungskarte durch das Jobcenter gemeinsam mit den zuständigen kommunalen Einrichtungen,…
Erweiterung und zusätzliche Drucksache zur Erklärung des Klimanotstandes (DS 111.3/2019) Beschlussvorschlag: Der Kreis Lippe lehnt den weiteren Ausbau der B239n zwischen Herford und Lage ab und fordert den Bund auf, die…
Die Lippischen Grünen fordern, dass sich der Kreis Lippe eindeutig gegen die Pläne für die neue B 239 ausspricht. „Angesichts der Klimakrise müssen wir als Kreis, aber auch der Bund…
Beschlussvorschlag: In Abänderung der DS-Nr. 111/2019 (Änderungen unter- bzw. durchgestrichen) wird Folgendes beschlossen: Der Kreistag des Kreises Lippe erklärt den Klimanotstand und erkennt damit die Eindämmung der Klimakrise und ihrer…
Die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um die Beantwortung folgender Fragen: Welche Sozialindikatoren sind der Entscheidung für die Städte Lemgo und Detmold zugrunde gelegt? Welche Bedarfsmeldungen sind seitens der…
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NRW News- Historischer Erfolg: Erstmals GRÜNE Oberbürgermeister*innen in NRW!Das Ergebnis der heutigen Stichwahlen ist historisch. Erstmals stellen die GRÜNEN in NRW Oberbürgermeister*innen.
- Continental-Reifenwerk in Aachen muss bleibenDie Continental AG plant, ein profitables Reifenwerk in Aachen zu schließen. Davon betroffen sind 1800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Zu den Schließungsplänen erklärt Mona Neubaur, Vorsitzende der GRÜNEN NRW: „Eine Schließung dieses Werks wäre ein Skandal – und ein Zeichen blinder Profitgier in äußerst schwierigen Zeiten. Unsere Solidarität gilt allen dort Beschäftigten, Aufgabe von Politik ist...
- GRÜNE NRW jubeln über sensationelles ErgebnisZu den Kommunalwahlen in NRW erklären Mona Neubaur und Felix Banaszak, Vorsitzende der GRÜNEN NRW: „Nach den ersten Hochrechnungen liegen die GRÜNEN bei der Kommunalwahl bei über 19 Prozent* landesweit. Das ist ein fantastisches Ergebnis für uns. Grüne Themen, die wir in den Vordergrund gestellt haben – Klimaschutz, Verkehrswende, mehr Platz für’s Fahrrad, Zusammenhalt in...
- Historischer Erfolg: Erstmals GRÜNE Oberbürgermeister*innen in NRW!