LDK in Bielefeld – das sagen unsere Kreissprecherin und Abgeordneten zu den Ergebnissen

Die Delegierten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW haben vergangenes Wochenende auf dem Landesparteitag dem Koalitionsvertrag mit der CDU zugestimmt und einen neuen Landesvorstand gewählt. Stimmberechtigt waren auch fünf Mitglieder aus dem Kreisverband Lippe.

Kreissprecherin Inga Kretzschmar stimmte nicht nur für den Koalitionsvertrag, sondern vertrat ihn auch in einer Rede vor den Delegierten in der Bielefelder Stadthalle. Sie nahm das Motto des Parteitags „Wandel in Verantwortung“ auf und betonte die Wichtigkeit, jetzt auch auf Landesebene die ökologisch-soziale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft voranzutreiben und aktiv mitzugestalten.

Wagener und Eisentraut haben den Koalitionsvertrag mitverhandelt

Vor Kretzschmar hatte bereits der lippische Bundestagsabgeordnete Robin Wagener für Zustimmung zu dem Vertragsentwurf geworben, den er im Bereich Recht selbst mit verhandelt hatte. Dass NRW erste klimaneutrale Industrieregion Europas werden soll, sieht er als große Chance für das ländlich geprägte Lippe. „Den Strom für die energieintensive Industrie können wir mit Windkraft aus Lippe liefern. Werden Kommunen an den Gewinnen der Investoren beteiligt, wie es im Koalitionsvertrag angedacht ist, schafft dies Akzeptanz und ist ein großer finanzieller Gewinn für die Stadt- und Gemeindekassen.“

Auch die Landtagsabgeordnete Julia Eisentraut durfte gleich in ihrer ersten Legislatur am Verhandlungstisch sitzen. Sie freut sich über die sachorientierte Zusammenarbeit mit der CDU und das Resultat: „Es war mir eine große Ehre, Wissenschaft, Digitalisierung und Innovation mitzuverhandeln. Mit dem Ergebnis bin ich sehr zufrieden. Wir haben eine Förderung für die Medizinfakultät OWL in Bielefeld vereinbart, damit die gesamte Gesundheitsregion OWL profitiert. Im Bereich Digitalisierung konnten wir Planungsbeschleunigungen für 5G und Glasfaser verankern und unterstützen die Kommunen zukünftig stärker bei der Digitalisierung.“

Kreissprecherin Inga Kretzschmar und die beiden lippischen Abgeordneten sind sich einig: „Mit dem Koalitionsvertrag sind die Weichen für eine moderne, ökologische und digitale Zukunft NRWs gestellt. Ein zweiter Nationalpark, Lösungen für die finanziellen Probleme unserer Städte und Gemeinden, Förderung des Mittelstands, mehr Lehrkräfte – all das wird auch Lippe spürbar zugutekommen!“

Robin Wagener, MdB, trat nicht erneut für Landesvorstand an

Die Umsetzung der Koalitionsvereinbarung in der Landespolitik zu prüfen, aber auch, die Kreisverbände bei ihrer Arbeit zu unterstützen – das sind Aufgaben der Landespartei. In den Landesvorstand wurden mit Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer, MdL, am Sonntag zwei neue Gesichter an die Vorstandsspitze gewählt. Aus dem alten Vorstand waren nur der politische Geschäftsführer Raoul Roßbach und Schatzmeisterin Anja von Marenholtz, MdL, erneut zur Wahl angetreten und mit überzeugender Mehrheit bestätigt worden. Auch Robin Wagener, MdB, bislang Mitglied des Landesvorstands, trat nach drei Amtszeiten nicht erneut an.

Kreissprecherin Inga Kretzschmar freut sich über die große Zustimmung zum neuen Vorstand: „Mona Neubaur und Felix Banaszak haben gemeinsam mit dem gesamten Landesvorstand unsere Partei auf einen starken Kurs gebracht. Wir sind in Kommunalämter und Kreistage eingezogen, bilden die Bundes- und die Landesregierung mit. Nun haben beide Regierungsverantwortung übernommen. Der neue Vorstand wird ihre Arbeit fortführen und uns alle bei unseren Bemühungen um den notwendigen ökologisch-sozialen Wandel unterstützen.“