SPD und Grüne in Lippe legen Koalitionsvereinbarungen vor

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Lippe gehen auf die Zielgrade. Die Arbeit der Verhandlungskommissionen und die Koalitionsvereinbarungen für die Zusammenarbeit im Kreis und im Landesverband werden nun den Parteien zur Beschlussfassung vorgelegt.

„Zuversichtlich, solidarisch, nachhaltig – unter dieses Motto haben wir die Entwürfe der Koalitionsvereinbarungen gestellt, um den Kreis Lippe und den Landesverband Lippe in den nächsten 5 Jahren gemeinsam zu gestalten. Wir wollen das Lippische Erbe im 21. Jahrhundert weiterentwickeln und die prägenden Herausforderungen unserer Zeit für eine gute Zukunft angehen. In den Verhandlungen der letzten Wochen haben wir viele Übereinstimmungen festgestellt und Kompromisse geschlossen. Wir legen die Verhandlungsergebnisse jetzt den Parteien vor. Beide Parteivorstände empfehlen die Annahme. Für eine Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Lippe in den nächsten Jahren“, so die Parteivorsitzenden von SPD und Grünen Ellen Stock, Dr. Inga Kretzschmar und Robin Wagener.

Die Fraktionsvorsitzenden im Kreis, Henning Welslau und Werner Loke, und im Landesverband, Andreas Kuhlmann und Robin Wagener, sehen einer entschiedenen gemeinsamen Arbeit für Lippe entgegen: „Nicht nur in den gemeinsamen Zielen für Lippe, sondern auch bei konkreten Umsetzungsschritten sind wir zu guten gemeinsamen Ergebnissen gekommen. Soziale, ökologische, wirtschaftliche und kulturelle Nachhaltigkeit wird mit den Koalitionsverträgen Grundlage unserer täglichen Arbeit werden.“

Nach der Kommunalwahl haben die Parteien die Beratungen aufgenommen. Die Parteivorstände und die Fraktionen in Kreis und Landesverband haben die Ergebnisse beraten und empfehlen jeweils die Zustimmung. Am 26.11.2020 beraten die entscheidenden Gremien, eine Videokonferenz der SPD und die Kreismitgliederversammlung der Grünen online.   Bei einer Zustimmung sollen die beiden Koalitionsvereinbarungen am 28.11.2020 unterzeichnet und der Öffentlichkeit vorgestellt werden.